Unsere Unternehmensanwälte unterstützen internationale Unternehmen beim Schutz des geistigen Eigentums in Russland

Fast jedes Unternehmen besitzt IP-Rechte, die geschützt werden sollen. Für ein mittelständisches und großes international agierendes Unternehmen sollte es ganz wichtig sein, solche einzigartigen Objekte bei der Unternehmensexpansion vertraulich aufzubewahren. Die Angelegenheiten des geistigen Eigentums können für ein ausländisches Unternehmen in folgenden Situationen aktuell werden:

• Gründung einer neuen Firma in Russland,
• Fragen rund um Warenzeichen,
• Erforschung und Entwicklung der neuen Produkte,
• Expansion in einen neuen Markt,
• Erwerb von Vermögenswerten und Finanzierung,
• Entwicklung von Marketing- und Trainingsmaterialien,
• Softwareentwicklung,
• Nutzung der innovativen Geschäftsmodelle,
• Fusion oder Kooperation mit einer russischen Firma.

Dabei können internationale Abkommen und russische Gesetzte ohne proaktive Planung zur Hindernis für Unternehmen und Investoren werden. Für eine ausführliche Beratung in Bezug auf IP-Rechte der ausländischen Unternehmen in Russland wenden Sie sich bitte an hochqualifizierte Unternehmensanwälte von Jus Privatum.

Was beinhaltet der Begriff "Geistiges Eigentum"?

Nach Definition von World Intellectual Property Organization (WIPO), versteht man unter dem Begriff „geistiges Eigentum“ “die geistigen Schöpfungen, wie Erfindungen, Werke der Literatur und Kunst, Muster sowie Marken, Bezeichnungen und Darstellungen, die gewerblich genutzt werden“. Die ersten Vorschriften zum Schutz der Rechte am geistigen Eigentum sind im Jahr 1992 in Kraft getreten. Inzwischen gab es zahlreiche Gesetzesänderungen und neue Gesetzte. Da diese Gesetzte und Gesetzesänderungen kompliziert sind, können ausländische juristische Personen glücklicherweise die Unterstützung bei Schutz ihrer IP-Rechte in Russland holen, um sicherzustellen, dass alle rechtlichen Vorschriften erfüllt sind.

Wir halten es auch für wichtig zu erwähnen, dass Russland die meisten internationalen IP-bezogenen Abkommen unterschrieben hat, darunter:

• Welturheberrechtsabkommen,
• Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst,
• Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums
• Patentzusammenarbeitsabkommen,
• Madrider Abkommen über die intentionale Anmeldung der Handelsmarken und das Protokoll dazu.

Nicht alle IP-Rechte haben den gleichen Umfang in russischem Recht

Es besteht ein Unterschied zwischen dem Umfang verschiedener Urheberrechte im russischen Recht und diesem im internationalen Recht. Deshalb ist die Beratung eines sachkundigen Anwaltes empfehlenswert. Unsere Fachanwälte sind gerne bereit, Sie umfassend zu beraten und alle Ihre Geschäfte zu unterstützen.

Patente

Anträge auf Patentanmeldung werden bei dem Föderalen Dienst für geistiges Eigentum, Patente und Handelsmarken (Rospatent) gestellt. Diese Behörde entscheidet, ob der Patentantrag den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Sobald das Patent angemeldet wird, hat der Patentinhaber das alleinige Nutzungsrecht an patentiertem Schutzobjekt. Es ist aber möglich, das Patent nach seiner staatlichen Anmeldung, an Dritte zu veräußern. Die Patentverletzung hat zivil-, verwaltungs- und strafrechtliche Konsequenzen. Die Patentanträge können für folgende Schutzobjekte gestellt werden:

• Erfindungen
• Gebrauchsmuster
• Geschmacksmuster

Warenzeichen, Dienstleistungsmarken und Bezeichnung des Ursprungsortes der Ware

Nach den russischen Warenzeichenbestimmungen sind die Warenzeichen “die Bezeichnung – oft in Form eines Wortes, Satzes, Bildzeichens oder einer Kombination von diesen Elementen – die der Individualisierung von Waren, juristischen Personen oder Einzelunternehmern dient“. Um diese Rechte schützen zu können, müssen die IP-Rechte bei Rospatent angemeldet oder auf sonstige Weise durch internationales Ankommen geschützt werden. Anmeldung eines Warezeichens und einer Dienstleistungsmarke erfolgt ebenso bei Rospatent. Die Bezeichnung des Ursprungsorts der Ware unterliegt der Anmeldung, allerdings mit abweichender Anmeldungsprozedur.

Handelsbezeichnung

Die Handelsbezeichnungen werden nach russischem Zivilgesetzbuch sowie anderen Russischen Gesetzen und der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums geschützt. Egal, ob die Handelsbezeichnung angemeldet wurde oder nicht, können die Handelszeicheninhaber die Bezeichnung selbst nutzen und die Nutzung für andere Personen untersagen.

Urheberrecht und ähnliche Rechte

Der Schutz des Urheberrechts erstreckt sich auf Werke der Wissenschaft und Kunst sowie auf Rechte der Darsteller, Produzenten und Sender. Die Anmeldung ist nicht erforderlich und das Werk wird vom Datum der Erstellung bis Ablauf von 70 Jahren nach Todesdatum des Urhebers urheberrechtlich geschützt. Es beinhaltet die Rechte auf:

• Urheberschaft
• Öffentliche Ausstrahlung
• Reproduktion
• Verbreitung
• Import
• Öffentliche Wiedergabe
• Öffentliche Vorführung
• Übertragung
• Bearbeitung

Technologische Urheberrechte und Schutz der Innovationen

IP-Rechte in Bezug auf Computer- und Internet-Medien sind oft von hoher Bedeutung für moderne Unternehmen. Unsere Unternehmensanwälte helfen Ihnen dabei eine sachkundige Entscheidung in Bezug auf Behandlung der technologischen Urheberrechte zu treffen, unter anderem auch folgende:

• Computerprogramme und Datenbanken. Der Schutz der Computerprogramme und Datenbanken ist durch das Zivilgesetzbuch Russlands und föderale Gesetzte gewährleistet. Die Anmeldung bei Rospatent ist optional, und das Nutzungsrecht auf Computerprogramme kann sowohl durch einen ausschließlichen als auch einen nicht ausschließlichen Lizenzvertrag gestattet werden.
• Topologie von integrierten Mikroschaltungen. Rechtlich geschützt wird die authentische Gestaltung von Hardware, wenn die freiwillige Anmeldung bei Rospanent nicht obligatorisch ist. Die Nutzungsrechte können teilweise oder vollständig an Dritte mit einem schriftlichen Vertrag übertragen werden.
• Domainname. Die Domainnamen werden in Russland nach dem Prinzip “Erster gekommen – Erster bekommen“ durch Regional Network Information Center (RU-CENTER) verteilt.

Geschäftsgeheimnisse und Know-How

Viele Unternehmen sind daran interessiert, bestimmte Information und Vorgehensweise, die eine grundliegende Bedeutung für ihre Produkte und Dienstleistungen haben, vertraulich aufzubewahren. Nach russischem Zivilgesetzbuch ist diese Information als Geschäftsgeheimnis zu behandeln, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

• Es bringt finanzielle Vorteile, die Geschäftsgeheimnisse vertraulich aufzubewahren.
• Es gibt keinen freien, rechtlich begründeten Zugang zu dieser Information.
• Der Inhaber trifft aktive Maßnahmen zum Schutz der Informationen.

Die Arbeitnehmer und dritte Personen, die sich widerrechtlich den Zugang zu Geschäftsgeheimnissen verschafft oder die geschützten Geschäftsgeheimnisse widerrechtlich an Dritte weitergegeben haben, haften für den damit verbundenen Schaden.

Stellen Sie sicher, dass Ihr geistiges Eigentum in Russland angemessen geschützt ist

Ihr geistiges Eigentum unterscheidet Ihr Unternehmen von Mitbewerbern und hilft den guten Ruf Ihrer Firma auf dem Markt aufzubauen und somit Ihre Erfolgsgrundlage zu sichern. Wenn Sie eine Unterstützung benötigen, rufen Sie schon heute unter den Kontaktnummern eines unseren drei Büros an, um individuell Ihre IP-rechtlichen Angelegenheiten und die Schutzwege für Ihre Investitionen in Russland mit unseren hochqualifizierten Anwälten zu besprechen.